Besonnenheit ist kein einfaches Unterfangen

So mancher hier gelangt in diesen Tagen an seine Grenzen. Diese Grenzen sind individuell verschieden, setzen sich doch mittlerweile sehr viele Menschen auf vielfältigste Arten und Weisen für ihre Stadt ein. Die einen sitzen mit nur kurzen Unterbrechungen Tag und Nacht an der Mahnwache am Bahnhof, andere versuchen sich in Sitzblockaden und nehmen damit Strafbestände und Repressalien in Kauf. Wieder andere schreiben sich im Internet die Finger wund, organisieren und aktivieren. Und dann gibt es diese Alarmsituationen vor dem Bauzaun, in welchen sich nachvollziehbarerweise die konkrete Wut entlädt. Nicht selten auch gegenüber den Einsatzkräften der Polizei, die der undankbaren Aufgabe Folge leisten muss, Baumaßnahmen trotz Widerstand aus der Bevölkerung zu ermöglichen.

All diesem Engagement ist wohl die nervliche, emotionale Belastung gemein, die unter solch aufgeheizten Umständen nicht vermeidbar ist.

Seit letztem Montag ist im Grunde Daueralarm, es bleibt wenig Zeit um geschlossen und angemessen zu reagieren. Die in meinen Augen niederträchtige, faktische Vorgehensweise der Deutschen Bahn verlangt der Protestbewegung einiges ab und provoziert die Eskalation buchstäblich. Diesem Druck gilt es nun standzuhalten. Keine einfache Aufgabe, aber dennoch machbar.

Auch innerhalb der Bewegung wird seit Montag verstärkt diskutiert: Wie weit darf der zivile Ungehorsam gehen? Wann ist der jeweils richtige Zeitpunkt, dieses Mittel einzusetzen? Macher und Entscheider des geplanten Bauvorhabens gehen strategisch vor, das nimmt einen nicht Wunder. Dementsprechend muss auch die Menge der Demonstranten klug vorgehen, soll das Ganze doch nicht aus dem Ruder laufen und die bisher gewonnene Geschlossenheit nicht aufs Spiel gesetzt werden. Ich selbst bin für friedlichen, zivilen Ungehorsam, denke aber, dass dieser möglichst gezielt und sinnvoll eingesetzt werden sollte.

Umso mehr Menschen sich dem Widerstand anschliessen, umso schwieriger wird selbstverständlich auch die Koordination. Hier sind wir nun alle gefordert, trotz aller Schwierigkeiten der Umstände, so gut es geht besonnen zu agieren und zu reagieren. Formen der Gewalt würden unausweichlich dazu führen, dass sich Unterstützer der Bewegung und solche, die es noch werden könnten, vom Protest distanzieren könnten. Dieses Risiko sollten wir im jetztigen Stadium der Ereignisse nicht eingehen, denke ich.

Am wichtigsten ist es nun Präsenz zu zeigen. Ich weiss, beinahe täglich zu Demonstrationen aufzurufen ist nicht leicht. Gerade Menschen, die sich dieser Bewegung erst kürzlich angeschlossen haben werden sich vielleicht etwas schwerer tun sich zu überwinden, gleich mehrmals innerhalb einiger Tage vor Ort zu sein. Dennoch ist das im Moment das wohl stärkste Mittel um den Druck auf Politik und Bahn weiterhin aufrecht zu erhalten, das Medieninteresse als Unterstützung nicht versiegen zu lassen. Diese Lebendigkeit ist es, die wir alle vordergründig leisten können, ohne uns Beine auszureissen.

In diesem Sinne:  Morgen, Freitag, ab 18 Uhr zur Großdemo. Das Wetter meint es erneut gut mit uns. Weiter gehts, verehrtes Stuttgart, die Sache ist noch nicht vom Tisch. Wir sind es auch nicht.

Panikmache oder QED?

In den vergangenen Monaten, Wochen und Tagen haben sich einige Dinge bewahrheitet, die die Kritiker von Stuttgart 21 schon seit Langem anmahnen. Zeit für eine kleine — und zugegebenermaßen vollkommen unvollständige — Bestandsaufnahme dessen, was zu beweisen war:

  • “Das Projekt wird deutlich teurer.” Darüber müssten eigentlich keine weiteren Worte verloren werden, allerdings wirft die Aussage des Vorsitzenden des Bundesverkehrsausschusses Winfried Hermann, seine Anfrage auf Einsicht der Wirtschaftlichkeitsberechnung der DB werde mit Hinweis auf “geheime Unternehmensdaten” (Zur Erinnerung: die DB ist 100-prozentige Tochter des Bundes, S21 und die Strecke Wendlingen-Ulm werden überwiegend aus Steuermitteln finanziert) abgelehnt, auch ein neues Licht auf den ohnehin schon dubiosen Großauftrag des Landes für die DB im Jahr 2001. Dass zudem zahlreiche Schätzungen und Gutachten von unabhängigen Experten, aber auch des Bunderechnungshofes, allesamt auf steigende Kosten hinweisen, ist inzwischen hinglänglich bekannt.
  • “Die Bauzeit wird sich deutlich verlängern.” Dass es die DB offenbar geschafft hat, bereits in den ersten Wochen der Bauarbeiten auf dem Gleisvorfeld eine Verzögerung von Bauabschnitten von einem Jahr herauszuarbeiten, ist rekordverdächtig. Dass sie es zudem mit der Demontage eines einzigen Signals geschafft hat, denS-Bahnverkehr ins Chaos zu stürzen, macht einmal mehr deutlich, was vom gebetsmühlenartig vorgetragenen Hinweis zu halten ist, S21 sei das “am besten geplante Projekt aller Zeiten”.
  • “Die neu entstehenden Arbeitsplätze auf der Baustelle werden hauptsächlich mit Arbeiter aus Billiglohnländern besetzt.” Dass nun bei einerRoutinekontrolle auf der Baustelle Nordflügel gleich neun von elf Arbeitern keine ordentlichen Papiere vorweisen konnten, hätte wohl kaum jemand erwartet, gibt aber einen kleinen Vorgeschmack, was uns das “Jobwunder S21″ bescheren wird. “Dreist” ist für die Chuzpe des Bauunternehmens überhaupt kein Ausdruck!
Die Kassandrarufe blieben bislang ungehört...

Kassandra hatte halt schon damals recht...

Was muss denn eigentlich noch eintreten, bevor dieses Projekt gestoppt wird?

Und bevor nun wieder die üblichen Kommentare à la “die Gegner können doch nur Ängste schüren” kommen. Mir macht eigentlich nur eines wirklich Angst: die Ignoranz der Macher gegenüber den offensichtlichen Defiziten des Projekts! Fortschritt sieht anders aus.

Rede und Antwort

stand Putte heute bei MotorFM

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Es überschlägt sich ein bißchen

Gestern Abend also die “Erstürmung” des Bauzaunes vor dem Nordflügel. Während auf der Bühne noch die letzten Worte des offiziellen Programms gesprochen wurden, machten sich ein paar Leute daran, ein Loch in den Zaun zu schneiden oder fräsen. Daraufhin fühlten sich mehrere hundert Protestler dazu eingeladen, sich den bunt geschmückten Kulturwall einmal von hinten anzusehen. Kurz danach marschierten Polizisten in den Käfig. So standen und saßen sie da, Demonstranten und Uniformierte. Die Lage war und blieb friedlich, ruhig allerdings nicht: Musiker, ausgestattet mit Akkordeon, Trompeten, Trommeln usw. spielten den Soundtrack zur zweiten Besetzung im Rahmen des geplanten Projektes der Tieferlegung des Hauptbahnhofes. Wände und Boden wurden mit Kreide bemalt und beschrieben, Slogans skandiert. Die Stimmung war, meinem Empfinden nach, sehr gut und niemals aggressiv oder gar bedrohlich.

Ich selbst stand ausserhalb, betrachte den Trubel mit gemischten Gefühlen. Einerseits fühlte ich eine moralische Berechtigung und Freude darüber, dass sich Bürger auf kreative Art und Weise für kurze Zeit nehmen, was ihnen ja eigentlich sowieso gehört. Auf der anderen Seite aber wurde mir auch klar, dass wir hier gegen geltendes Recht verstiessen. Es war toll zu sehen, dass die PolizistInnen recht gelassen und teilweise auch schmunzelnd zur Kenntnis nahmen, was geschah. (Beendet wurde die Aktion übrigens mit einer Polonaise im Takt der Musik.) Tatsache ist aber eben auch, dass hier juristisch gesehen vermutlich ein Strafbestand vorlag, der formal die Grenzen des zivilen Ungehorsams übertrat. Die Deutsche Bahn ist sicherlich hocherfreut angesichts des Verhaltens der Polizei. Hrhr.

Heute, 24 Stunden später, geistert ein Gerücht von einer der obersten Stellen der Organisation der Proteste durch die Gegend. Die gestrige Aktion könne zukünftige Veranstaltungen am Nordflügel sehr schwer machen, vielleicht sogar unmöglich, heisst es da. Grundlage dazu seien Äusserungen und Erwägungen des Ordnungsamtes, Konsequenzen aus der Aktion zu ziehen. (Ich kann mir allerdings nur schwerlich vorstellen, dass die Demos nicht mehr gestattet werden. So naiv wird man an amtlicher Stelle nicht sein.)

Dem aber nicht genug. Auch Stefan Keilbach, Sprecher der Stuttgarter Polizei, äusserte sich zu den Vorkommnissen: Mehr Personal müsse her, weniger Zurückhaltung, eine neue Form der Aufsicht, mit allen rechtlichen Möglichkeiten konsequent vorzugehen. So Herr Keilbach, dem ich vor ein paar Wochen das Kompliment aussprach, dass die Stuttgarter Polizei seit den Anfängen der Demos im November einen hervorragenden Job mache. (Hierbei muss ich erwähnen, dass ich mich mit Autoritäten generell sehr schwer tue.)

Hier eine Sendung von Regio TV, mit den Aussagen des Polizeisprechers.

Zu diesem Kompliment stehe ich noch immer, befürchte aber, dass der letzte Montag Veränderungen der zukünftigen Situation mit sich gebracht hat. Zu heiss sollte man dies nicht kochen, auf die leichte Schulter aber gehört es genauso wenig. Jene Besonnenheit des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 auf organisatorischer Seite, als auch das Verhalten von uns Protestlern, gehört bedacht und beibehalten. Die große Stärke dieses Protests liegt in der Friedlichkeit und Kreativität in der Summe all seiner unterschiedlichen Teilnehmer. Diese kommen aus sämtlichen Gesellschaftsschichten und mittlerweile auch Altersklassen. Es erstaunt mich sehr, wie gut das zusammengeht. Und ich bleibe dabei zu denken, dass der Bahnhof als solcher für viele nun zu einem Symbol für etwas größeres wurde. Es geht um ein Demokratieverständnis und um einen sich verändernden Zeitgeist. Ich mag mich täuschen, dennoch bleibt dies für mich jener größere Kontext, der mich dazu brachte an diesem Protest teilzunehmen und mich zu engagieren.

Heute: Menschenkette

Freitag, der 13. Heute vor 49 Jahren began der Mauerbau in Berlin. Und seit heute morgen, 5:45 Uhr, wird am Stuttgarter Bahnhof erstmals ganz offensichtlich zurückgebaut und auch äusserlich abgerissen.

Deshalb ist dieser Tag für diese Stadt kein ganz gewöhnlicher. Die Medien verbreiten fleissig die Photos eines Abrissbaggers, der das Vordach am Nordflügel brachial entfernt, sämtliche Zeitungen des Landes ist dies eine Nachricht wert.

Und was passiert auf der anderen Seite des Bauzauns?

Heute abend um 20 Uhr wird es eine Menschenkette rund um den Bahnhof geben. Dazu gibts Musik, es werden Kerzen ausgeteilt. Um 20:30 Uhr wird die Kette geschlossen um daraufhin eine Schweigeminute einzulegen.

Nach der Menschenkette gehts, zusammen mit den Musiker, in den Park. Abschluss wird um 21:30 am Widerstandsbaum sein. Dort kann man dann mit Timo Brunke das Lied “Freunde schöner Kopfbahnhöfe” singen.

Hier gibts einen Lageplan für die Kette.

Es ist interessant, welche Tage sich die Deutsche Bahn für ihre symbolischen Schritte des Abrisses aussucht. Vielleicht sind diese Entscheider naiv, oder aber sie haben einen ausgeprägten Drang zur Provokation. Man weiss es nicht.

Die Kopfbahnhoffreunde und Gegner eines äusserst zweifelhaften Großunternehmens jedenfalls werden wohl nicht nachlassen. Zu groß ist die Wut. Ich bin gespannt wie der Abend verlaufen wird und hoffe, dass alles so friedlich wie gewohnt ablaufen wird.

Auch unser Oberbürgermeister meldete sich heute morgen zu Wort: “Auch die klare Mehrheit stand 1995 hinter dem Projekt!”

So also sieht das Demokratieverständnis des Herrn Schuster aus. Nun denn, bis heute Abend.

Es ist diese menschliche Ignoranz …

… die mich heute sehr fuchsig macht. Vermehrt tauchen in letzter Zeit Gutachten auf, die dem geplanten Tiefbahnhofprojekt im Herzen der Stadt schlechte Noten ausstellen. Diese Expertisen kommen nicht von irgendjemandem. Sie entstammen den Köpfen renommierter Leute, die sich professionell um die Details der Verkehrstechnik und des Bahnwesens kümmern. Bevor ich nun auf das Menschliche zu sprechen komme, bitte ich den interessierten Leser sich die ersten 3 Minuten des folgenden Links anzuschauen. Heute abend im SWR:

Reaktionen auf das Gutachten des Umweltbundesamt

Wir sehen Herrn Schmiedel, Chef der Landtagsfraktion der SPD. Was sagt dieser Mann, frank und frei, in die Fernsehkamera? Er sagt, dass Herr Holzhey jenem Gutachten seine “höchst private Meinung” untergejubelt hat. Holzhey sei erklärter S21-Gegner und Aktivist [sic!].

Besagter Holzhey ist einer der renommiertesten Experten dieses Landes, wenn es um verkehrstechnische Details des Bahnwesens geht. Er berät die Bundesregierung. Das ist seine Profession, davon lebt der Mann und hat sich aufgrund seines Wissens einen Namen gemacht. Und ja, er ist in der Tat bekennender Gegner von Stuttgart 21. Er hat bereits im Stuttgarter Rathaus gesprochen, im Auftrag der Kopfbahnhoffreunde. (Holzhey beginnt im verlinkten Youtube-Video ab Minute 2:38 zu sprechen.)

Aber zurück zur von mir empfundenen menschlichen Ignoranz am aktuellen Beispiel des Herrn Schmiedel im SWR-Beitrag.: Was also sagt der SPD-Politiker inhaltlich? Nichts sagt er, denke ich. Er versucht sich politisch-populistisch, versucht die Polarisierung der Situation für sein Interesse zu nutzen. Sein Schwindel aber fliegt mit jedem Satz auf. Denn: Welches “höchst private” Interesse hätte der von ihm kritisierte Holzhey denn einer Bundesregierung, welche der Deutschen Bahn die Erlaubnis erteilte, Stuttgart 21 zu Realität zu machen, ans Bein zu pinkeln? Ein Berater der Bundesregierung täte sicherlich besser daran, seine Auftraggeber bei längst beschlossenen Projekten zu umschmeicheln. Seinem Kunden macht mans am besten Recht, will man weiterhin zu Aufträgen kommen.

Wir sprechen hier nicht von einem eventuellen Bau eines Spielplatzes im Hallschlag, wir reden von einer jahrzehntelangen Baustelle inmitten unserer Stadt. Von irre großen Geldsummen, die schlussendlich von jedem Bürger dieses Landes berappt werden müssen. Von einer Kosten-Nutzen Rechnung, von Demokratie und städtischem Selbstbewusstsein, von Natur und der Frage der Notwendigkeit im Jahre 2010.

Wo Zweifel ist, da ist Zweifel, denn die Realität schert sich eine feuchte Kehrwoche um das, was wir von ihr halten. Sie ist, wie sie ist. Und in dieser konkreten Angelegenheit so zu tun, als ob sich sämtliche Experten ganz einfach täuschen, ist schlichtweg verantwortungslos auf hoher Ebene. “Dieses Gutachten kennen wir nicht”, sagte die Deutsche Bahn. Das tat sie zu Beginn des Jahres auch schon mal, als es um den Bericht des Bundesrechnungshofes ging. Das ZDF-Magazin Frontal 21 berichtete.

Ich wünsche mir eine neue Generation von Politikern. Führungsleute, die sachlich und gleichzeitig authentisch-menschlich versuchen, die Bürger auf ihre Seite zu bekommen. Es ist äusserst bedenklich, wenn Abhängigkeiten dazu führen Kritik gegenüber immun zu werden.

Um das zu unterstreichen, möchte ich noch ein Zitat anhängen:

“Die 61000 Unterschriften für eine Bürgerbefragung sind ein politisches Signal, aber juristisch nicht relevant.”

Das sagte Dr. Stefan Kaufmann, Stuttgarter CDU-Abgeordneter im deutschen Bundestag bezüglich S21, Anfang des Jahres im Bundestag, live im TV. Dieser Satz lässt mich irgendwie nicht mehr los, wenn ich an eine tatsächliche Demokratie denken muss.

irnore

(Blödes Bild, aber wäre ich eine Frau wie diese würde meine Verwunderung womöglich so ähnlich aussehen.)

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Als kleinen Vorgeschmack hier schon mal ein paar Bilder

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Und nein, weder wir noch Dora verdienen hieran. Um sämtliche Kostenvorteile an den geneigten Kunden weiterreichen zu können haben wir den Shop provisionsfrei eingerichtet.

Der ‘Stuttgarter Appell’

Der vom freien Journalisten Bernhard Ubbenhorst verfasste ‘Stuttgarter Appell’ ist nun online und kann unterzeichnet werden. Er richtet sich sowohl an die Befürworter des Kopfbahnhofes als auch an die Freunde des Tiefbahnhofes und dient somit der Demokratie als solcher. Ziel ist es, einen Bürgerentscheid in die Wege zu leiten.

Wir bitten daher alle, diesen Appell nicht nur zu unterzeichnen, sondern ihn auch an Freunde und Bekannte weiterzuleiten. Zudem können natürlich Dinge wie Facebook, Twitter und Konsorten helfen, auf diesen gut geschriebenen und sinnvollen Appell aufmerksam zu machen.

Hier gehts zum Appell und zur Möglichkeit der Unterzeichnung.

Stuttgart versteht nicht nur Bahnhof

Auch durch den Einsatz von Walter Sittler und Regisseur Volker Lösch gewann der gegenwärtige Protest sowohl an Kreativität als auch an Inhaltlichkeit. Wer meint, diese Bewegung sei einfach nur auf Ablehnung aus, ist aufgerufen sich ein bisschen genauer mit den Motiven des Aktionsbündnisses auseinander zu setzten. Hier wird nicht nur Bahnhof verstanden, wie das von manchen Aussenstehenden empfunden wird. Hier gehts um unsere Stadt, um Machenschaften in Entscheiderkreisen, um generelle politische Gangarten, die dazu führten, dass mehr und mehr Menschen im Land der Politik überdrüssig wurden und werden. Stuttgart 21 ist für viele ein Symbol eines Zeitgeistes, der drauf und dran ist sich zu verwirken. Die Art und Weise wie Bahn, Stadt und Land hier zu Werke gehen ist in dieser Form für viele nicht mehr hinnehmbar. Das ist einer der Gründe, warum der Protest schon längst durch alle Gesellschafts- und Altersschichten geht.

Was wir in Stuttgart gerade erleben verändert diese Stadt, unabhängig davon, wie die Geschichte des Bahnhofs enden wird. Das bietet Chancen, und diese sollten wir zu nutzen lernen. Das gilt sowohl für jene, die sich für S21 aussprechen, als auch für die Fürsprecher des Kopfbahnhofes. Unterm Strich gehört die Stadt uns allen, egal wo und wie man steht. Es wird spannend zu sehen, was wir daraus machen werden und wie sich die Politik anhand der Geschehnisse auf die Zukunft Stuttgarts einstellen wird. Konnten die Rathausler bisher tun und lassen, was sie wollten, zieht nun ein neuer Geist auf. Einer, aus dem heraus wir das Treiben der Macher von nun an genauestens beobachten werden, mit der absolut legitimen Forderung auf den Willen und Unwillen der Bürger einzugehen. Die Parteien stehen in der Verpflichtung, den Wünschen der Bürger nachzukommen – nicht andersherum. Demokratie will gelebt und gelernt sein. Stuttgart ist auf dem Weg dazu.

Danke Stuttgart!

Noch nie zuvor waren wir so stolz auf unsere Stadt wie nach diesem Wochenende! Weil das erlebte schwer in Worte zu fassen ist zunächst nur einige Bilder.

Freitag:

freitag

Samstag:

samstag1
samstag2

Sonntag:

sonntag

ganz prima sind auch die Verschönerungen an der

stuttgarter mauer

zonengrenze
föll

Siehe Homepage von W+M

wolffmüller

Am allerbesten finde ich aber die Reaktion der Bahnhofsgegner auf die “Stuttgarter Mauer”

twitter

http://twitter.com/SaschaKropp/status/20084786894

Schämen muß sich im übrigen die Stuttgarter Presse für die erbärmliche Berichterstattung von diesem Wochenende.